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US-Patentamt setzt auf Crowdsourcing und Ende der Software Patente PDF Drucken E-Mail
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US-Patentamt setzt auf Crowdsourcing und Ende der Software PatenteDas US-Patentamt will mit "Peer to Patent" einen neuen Weg gehen, um der Flut der Patentanmeldungen und dem riesigen Rückstau bei der Abarbeitung von Anträgen Herr zu werden. Der Erteilung neuer Software-Patente scheint das Patentamt grundsätzlich entgegentreten zu wollen. "Google Erfindungen" kommen damit unter Druck.
  

Peer-to-Patent. Jährlich gehen bei der Patent-Behörde nun fast eine halbe Million neue Anträge ein. Im Juni 2007 startete daher das US-Patentamt ein Pilotprojekt zur Beteiligung der Öffentlichkeit an dem Prüfverfahren für Schutzrechtsanmeldungen. In Zusammenarbeit mit der New York Law School wurde das Konzept "Peer to Patent" entwickelt, dass nach dem Modell des "Social Networking" funktionieren soll.

:::Freiklick:::>  Peer-to-Patent opens the patent examination process

Sie will nun im Rahmen dieses "Peer to Patent"-Programms die kollektive Intelligenz der Netzbürger und Online-Experten nutzen, um Hinweise auf bereits vorhandene und damit nicht mehr patentierbare Erfindungen rund um neue Ansprüche auf gewerbliche Schutzrechte zu erhalten. Über www.peertopatent.org kann jeder die dort für 4 Monate eingestellten Anträge auf Erfindungsschutz einsehen und in einem Wiki auf bestehende Patente oder einschlägig bekannte Methoden und Verfahren hinweisen. Dieses Verfahren betrifft vorderhand Patentanträge, die in der Kategorie für "Computer betreffende Erfindungen" eingereicht wurden. Im nächsten Schritt des soll das Verfahren auch auf Patentanträge für “Geschäftsmethoden” erweitert werden.

:::Freiklick:::> The Death of Google's Patents?

Google unter Druck. Die Frage der Patentierbarkeit von Software scheint von dem US-Patentamt offen progressiv bearbeitet zu werden. Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat sich auf eine Position begeben, die darauf hinausläuft, dass viele Software-Lösungen nicht einzigartig genug seien um ein Patent beanspruchen zu können, ja dass kaum eine Software überhaupt noch patentierbar wäre, speziell wenn diese auf üblichen Plattformen, also Macs oder PCs geschrieben sei.


 

Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 7. August 2008 )
 
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