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BRD: Warmes Schulessen allen Kindern ermöglichen PDF Drucken E-Mail
Gedanken sind ::: FREI. ::: - Nachrichten und Berichte
Schule, Schulessen, BRD, Österreich, Der Bundesrat hat auf Antrag des Saarlandes am 23.5.08 einstimmig eine Entschließung zur Einführung zusätzlicher Leistungen für Kinder und Jugendliche, nämlich warmes Schulessen für alle Kinder - unabhängig vom Einkommen - sicherzustellen. Leider nur in der BRD und nicht im sozialen Österreich.
  

:::Freiklick:::>   Ministerium für Bildung, Familie, Frauen und Kultur - Saarland
Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, kurzfristig sicher zu stellen, dass jedes Kind unabhängig vom Einkommen seiner Eltern die Möglichkeit erhält, am warmen Mittagessen in der Schule oder im Kindergarten teilzunehmen. Für Ministerpräsident Peter Müller ist dies ein Erfolg des Saarlandes. "Wir haben im Saarland schnell gehandelt, nachdem wir das Problem erkannt hatten, und die notwendigen Mittel in einem Schritt zur Verfügung gestellt. Jetzt haben sich alle Länder der Forderung des Saarlandes angeschlossen, künftig den Zugang zu einem warmen Schulessen allen Kindern zu ermöglichen. Dazu soll der kinderspezifische Bedarf bei der Bemessung der Regelleistungen nach dem SGB II und dem SGB XII berücksichtigt werden. Es ist die gemeinsame Überzeugung der 16 Länder, dass der Bund für die Versorgung der Kinder zuständig ist und dies nicht zu den Aufgaben der Länder gehört. Sollte die Bundesregierung bis zum Ende des Jahres 2008 der Aufforderung der Länder nicht nachkommen, wird das Saarland seine Gesetzesinitiative wieder aufgreifen."

 
Letzte Aktualisierung ( Samstag, 24. Mai 2008 )
 
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